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Aktuelles aus dem Landtag

Aktuelles aus dem Landtag
10.03.2021

Letzte Woche sind wir in Düsseldorf wieder für eine Plenarsitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen verschiedene Themen; von einigen werde ich hier berichten.

 

Eine Idee bekommt Flügel – Flugtaxis gehen an den Start

Was noch vor Kurzem wie Zukunftsmusik klang, ist vielleicht schon bald Realität. Der Landtag hat sich mit einem Antrag von CDU und FDP zur Mobilität der dritten Dimension befasst. Wir wollen Nordrhein-Westfalen zu einer Modellregion innovativer Mobilitätslösungen machen. So können wir etwa das Ruhrgebiet mit dem ländlichen Ostwestfalen oder der Rheinmetropole Düsseldorf verbinden. Das Flugtaxi ist ein komplett elektrisch betriebener Senkrechtstarter, der bis zu 300 km/h schnell werden soll. Es bietet bis zu vier Personen plus Pilot Platz und fliegt in einer Höhe von 3000 Metern.  Das Konzept wird an großen Flughäfen getestet und bietet vielleicht auch Zukunftsperspektiven für die kleinen regionalen Flughäfen im Land.

 

Landtag NRW will die Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen stärken

Um die Herausforderungen in der heutigen Gesellschaft zu bewältigen, wird es immer wichtiger, sich weiterzubilden und Kenntnisse permanent anzupassen. Lernen hört nie auf – die Volkshochschulen leisten einen immens wichtigen Beitrag, um lebenslanges Lernen zu ermöglichen.

Deshalb haben die Fraktionen von CDU, FDP, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN eine parlamentarische Initiative auf den Weg gebracht und wollen damit im gemeinsamen Schulterschluss die Weiterbildung stärken. Mit der Novellierung des Weiterbildungsgesetzes soll die allgemeinwohlorientierte Weiterbildung zukunftsfähig aufgestellt werden.

 

Vereine stärken und Mitglieder entlasten

Aufgrund der Corona-Pandemie befürchten viele Vereine in Nordrhein-Westfalen einen Mitgliederverlust. Vor allem diejenigen Vereine, deren Aktivitäten und Angebote seit März 2020 weitgehend ruhen müssen, könnten vermehrt von Austritten betroffen sein. Damit hat die Pandemie auch direkte Auswirkungen auf das Vereinsgefüge in ganz Nordrhein-Westfalen. Vereine und ehrenamtlich Engagierte übernehmen in Nordrhein-Westfalen vielfältige Aufgaben, beispielsweise im Rahmen der gesundheitlichen Prävention, der sozialen Integration, im Sport, in der Kultur und in der Bildung. Sie tragen maßgeblich zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft bei. Wir als NRW-Koalition beauftragen die Landesregierung damit, sich auf Bundesebene zeitnah dafür einzusetzen, den steuerlichen Abzug von Vereinsmitgliedsbeiträgen als Sonderausgaben bei der Einkommensteuer für die Coronapandemiejahre 2020 und 2021 zu ermöglichen.

 

Foto: „Bildarchiv des Landtags Nordrhein-Westfalen“ Fotograf: Bernd Schälte